AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Artemis Werbeartikel Inh. Birgit Eggers

1. Geltungsbereich

Die Firma Artemis Werbeartikel kauft und verkauft ausschließlich gemäß der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen, die mit diesen Bedingungen nicht in Einklang stehen, werden ausdrücklich zurückgewiesen. Alle Angebote der Firma Artemis Werbeartikel richten sich ausschließlich an gewerbliche Abnehmer. Durch seine Bestellung bei Artemis Werbeartikel erklärt der Kunde ausdrücklich, Gewerbetreibender zu sein. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Gewerbebetriebe, Industrie, Handel, Banken, Versicherungen sowie Vereine.

2. Verbindlichkeit

Sämtliche Angebote bzw. Kauf- oder Verkaufserklärungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung. Mündliche Nebenabreden oder mündliche Zusicherungen sind nicht wirksam, wenn sie über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Sämtliche Angebote verstehen sich netto freibleibend, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten.

3. Liefer- und Leistungszeit

Liefertermine, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen ebenfalls der Schriftform. Bei allen von der Artemis Werbeartikel aufgegebenen Lieferterminen handelt es sich um ca. Termine. Den Kunden ist bekannt, dass Artemis Werbeartikel die von ihnen bestellten Waren bei Drittanbietern anfertigen. Stückgenaue Lieferung gemäß Auftrag. Mehr- oder Minderlieferungen bis 10% sind zulässig. Die Firma Artemis Werbeartikel ist jederzeit zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Soweit nicht abweichend geregelt, erfolgt die Lieferung ab Werk bzw. Auslieferungslager.

4. Versand, Versandkosten, Gefahrübergang

Die Auswahl des Versandweges erfolgt durch die Artemis Werbeartikel, es sei denn der Kunde wünscht ausdrücklich etwas anderes. Die anfallenden Verpackungs- und Versandkosten werden an den Kunden weitergegeben. Die Gefahr der Beschädigung, des Verlustes oder Untergangs der Ware geht mit Übergabe zum Versand auf den Kunden über.

5. Materialvorbehalte

Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung bleiben vorbehalten. Diesseitige Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen, keinesfalls zugesicherte Eigenschaften.

6. Gewährleistung

Die Ware wird durchgehandelt. Daher besteht seitens Artemis Werbeartikel keinerlei Verpflichtung, die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Eine diesseitige Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn der Abnehmer der Firma Artemis Werbeartikel gegenüber unverzüglich gerügt hat und diesseits diese Rüge unverzüglich an unseren Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Wird die Lieferung beanstandet, so darf kein Stück der beanstandeten Ware verbraucht werden. Geschieht dies doch, so wird die Beanstandung gegenstandslos.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Firma Artemis Werbeartikel. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an die Firma Artemis Werbeartikel sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das diesseitige Eigentum hingewiesen und die Firma Artemis Werbeartikel unverzüglich über den Vorgang benachrichtigen.

8. Zahlung

Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort, spätestens aber innerhalb von 7 (sieben) Tagen fällig und auszugleichen. Skontoabzug ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen gem. § 288 Abs. 2 BGB zu berechnen. Teilzahlungen werden gem. §§366, 367 BGB verrechnet.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz der Firma Artemis Werbeartikel. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen der Firma Artemis Werbeartikel und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Firmensitz örtlich und sachlich zuständige Gericht, das AG Pinneberg, vereinbart. Die Firma Artemis Werbeartikel ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen.

10. Datenschutz

Artemis Werbeartikel versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Bestellers die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die für die Geschäftsverbindung unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist.

11. Haftung

Für Inhalte auf Internetseiten, auf die diesseits verlinkt wird, wird keinerlei Haftung übernommen. Die Inhalte der verlinkten Seiten werden sich ausdrücklich nicht zu Eigen gemacht. Artemis Werbeartikel übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit, Qualität, Korrektheit etc. der bereitgestellten Informationen oder Daten. Die Artemis Werbeartikel gibt keinerlei Zusicherung, Garantien oder sämtliche Gewährleistungen für die direkten, indirekten oder sonstigen Verweise auf andere Internetseiten und deren Inhalte. Sie distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten von Hyperlinks oder verknüpften oder verlinkten Internetseiten und macht sich diese Internetseiten nicht zu Eigen. In keinem Fall haftet die Artemis Werbeartikel dem Kunden oder Dritten gegenüber für irgendwelche direkten, indirekten oder sonstigen Folgeschäden, die sich aus der Nutzung dieser oder einer mit ihr verlinkten bzw. verknüpften Internetseite ergeben.

12. Urheberrecht

Alle urheberrechtliche Nutzungsrechte in jeglichen Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an der von der Firma Artemis Werbeartikel erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei Artemis Werbeartikel. Dies gilt auch für alle Inhalte auf der firmeneigenen Website. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Site, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von der Firma Artemis Werbeartikel oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die der Firma Artemis Werbeartikel Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Dieses Material und diese Daten dürfen ohne Genehmigung weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf andere Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte bleibt vorbehalten.

13. Muster

Muster können nur gegen Festrechnung geliefert werden. Ein Rückgaberecht besteht nicht.

14. Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen / übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Unwirksam gewordene Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch wirksame Bestimmungen ersetzt.